aktuelle Informationen zur Notbetreuung

Dienstag, 19. Mai 2020

Liebe Eltern,

die aktuellen Informationen zur Notbetreuung finden Sie jetzt hier:

Die Betretungsverbote für Kindertageseinrichtungen werden bis einschließlich 14. Juni 2020 grundsätzlich verlängert. Zum 25. Mai wird die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen ausgeweitet.

Ausweitung der Notbetreuung ab dem 25. Mai 2020

Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales eine weitere Allgemeinverfügung zum Besuch von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen erlassen.

Die Betretungsverbote für Kindertageseinrichtungen werden bis einschließlich 14. Juni 2020 grundsätzlich verlängert.

Die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen wird auf folgende Gruppen ausgeweitet:

Vorschulkinder

Vorschulkinder dürfen ihre Kita wieder besuchen. Ihnen soll damit der Abschied aus ihrer Einrichtung ermöglicht werden. Berechtigt sind die Kinder, die zum Schuljahr 2020/21 zur Einschulung an einer Grund- oder Förderschule tatsächlich angemeldet sind. Nicht erfasst sind Kinder, deren Anmeldung zur Einschulung zum Schuljahr 2020/2021 bereits möglich gewesen wäre, aber nicht vorgenommen wurde, zum Beispiel, weil diese zurückgestellt wurden.

Geschwisterkinder

Kinder, die

mit einem Kind in einem gemeinsamen Haushalt leben,

das betreut werden darf, weil es

o ein Vorschulkind ist, oder

o eine Behinderung hat oder von wesentlicher Behinderung bedroht ist,

und die dieselbe Kindertageseinrichtung besuchen wie dieses Kind,

dürfen ebenfalls wieder ihre Kita besuchen.

Diese Kinder werden zwar mit dem Begriff „Geschwisterkinder“ umschrieben, auf ein Verwandtschaftsverhältnis kommt es aber ausdrücklich nicht an.

Weiterhin gilt, die Kinder dürfen

keine Krankheitssymptome aufweisen,

nicht in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder wenn seit dem letzten Kontakt

mit einer infizierten Person 14 Tage vergangen sind und sie keine Krankheitssymptome

aufweisen, und

keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegen.

Geplante weitere Ausweitung der Notbetreuung

Im nächsten Schritt der Ausweitung der Notbetreuung ist die Aufnahme von Krippenkindern, die am Übergang zum Kindergarten stehen sowie Kindern, die im Schuljahr 2021/2022 eingeschult werden sollen, vorgesehen. Dieser Schritt kommt ab dem 15. Juni 2020 in Frage.
Parallel zum Schulbetrieb könnten zu diesem Zeitpunkt auch die Schüler der 2. und 3. Klassen an den Tagen, an denen sie den Präsenzunterricht besuchen, wieder in den Horten betreut werden. Ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen diese Ausweitungen möglich sind, hängt von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens ab.

Verlängerung der Betretungsverbote bis zum 24. Mai 2020 und Ausweitung der Gruppe der Notbetreuung Berechtigten

Die bisher geltende Allgemeinverfügung in Bayern wurde verlängert. Kinder dürfen daher vorerst bis einschließlich 24. Mai 2020 keine Kindertageseinrichtung oder Großtagespflegestelle betreten. Damit entfallen derzeit die regulären Betreuungsangebote.

In welchen Fällen eine Notbetreuung angeboten wird, erfahren Sie in dieser Elterninformation des Bayerischen Staatsministeriums.

Hier finde Sie die Erklärung zur Berechtigung

· für Alleinerziehende,

· für Elternteile mit systemrelevanten Tätigkeiten *

· für Abschlussschüler/-in

· für Vorschulkinder

· und Geschwisterkinder.

Aktuelle Informationen finden Sie auch immer auf der Webseite des Bayerischen Staatsministeriums.

* Zu den Bereichen der kritischen Infrastruktur zählen insbesondere alle Einrichtungen, die

• der Gesundheitsversorgung (z.B. Krankenhäuser, (Zahn-) Arztpraxen, Apotheken, Gesundheitsämter, Rettungsdienst einschließlich Luftrettung),

• der Pflege (z.B. Altenpflege, Behindertenhilfe, Frauenunterstützungssystem),

• der Kinder-und Jugendhilfe (inklusiv Notbetreuung in Kitas)

• der Seelsorge in den Religionsgemeinschaften,

• der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr
(Feuerwehr und Katastrophenschutz) und der Bundeswehr,

• der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung),

• der Lebensmittelversorgung (von der Produktion bis zum Verkauf),

• der Versorgung mit Drogerieprodukten,

• des Personen- und Güterverkehrs (z.B. Fernverkehr, Piloten und Fluglotsen),

• der Medien (insbesondere Nachrichten- und Informationswesen sowie Risiko-und Krisenkommunikation),

• der Banken und Sparkassen (insbesondere zur Sicherstellung der Bargeldversorgung und der Liquidität von Unternehmen), der Steuerberatung

• der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz (auch Rechtsberatung und -vertretung sowie die Notariate) und Verwaltung dienen

• die Schulen (Schulleitung, Notbetreuung und Unterricht).

Erfasst sind z. B. auch Tierarztpraxen, Post- und Paketdienste, Physiotherapiepraxen, Optiker und Hörgeräteakustiker, die Wohnungslosenhilfe, die Abfallwirtschaft, Bestatter, Tankstellen und Wirtschaftsprüfer, die Herstellung von Arzneimitteln/Medizinprodukten, die Herstellung von Lebensmittel-/Arzneimittelverpackungen, Berufsbetreuer, Kranken- und Pflegeversicherungen sowie Beschäftigte in Versicherungen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung systemrelevanter Bereiche notwendig sind, und Beschäftigte bei Gewerkschaften, die zur Aufrechterhaltung der grundgesetzlichen Funktion der Gewerkschaften benötigt werden.

Es handelt sich hierbei nicht um eine abschließende Auflistung aller Tätigkeiten, die zur kritischen Infrastruktur gehören können. Die Tätigkeitsfelder werden laufend angepasst. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Ihre Tätigkeit zur kritischen Infrastruktur gehört, wenden Sie sich bitte an die Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Heilpädagogische Einrichtung, die Ihr Kind besucht. Bei Zweifeln hält diese Rücksprache mit dem zuständigen Jugendamt.